Solidarisch-links gegen Austerität und Krise: mit oder gegen die Europäische Union?
Nicht erst mit der „Eurokrise“ und der deutschen Dominanzpolitik gegenüber der SYRIZA-Regierung in Griechenland fragt sich die Linke: Wie hältst du’s mit der EU? Ist sie ein Bollwerk gegen deutsches Vormachtstreben und grassierenden Nationalismus – nicht nur in Deutschland? Oder ist sie vielmehr ein Mittel, das in allen Mitgliedsstaaten dazu beigetragen hat, Kapitalinteressen durchzusetzen? Die Gretchenfrage, wie man zur EU steht, polarisiert seit einigen Jahren, rückt jedoch wichtige andere Fragen in den Hintergrund. Da das heutige Europa längst sozio-ökonomisch dezentralisiert und konkurrenziell fragmentiert ist, bleibt die entscheidende Frage, wie eine Alternative zum gegenwärtig herrschenden Entwicklungsmodell aussehen könnte und was ein linkes europäisches Projekt wäre. Vor allem: Wer ist der politische und soziale Träger grundlegender Veränderung in Europa? Was wäre eine europäische Demokratie, wenn die Klassenfrage wieder von unten gestellt wird?